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Überbelag im Gefängnissen Grundproblem

Gefängnisse beziehungsweise Zellen, die überbelegt sind, eine unzureichend sanitäre Ausstattung und zu lange Einschlusszeiten sind nach Dafürhalten von Volksanwältin Brinek Nährboden für Eskalationen wie in der Justizanstalt Stein. Besonders in Ostösterreich registriert sie eine Verschärfung dieser Problemlage, nicht zuletzt durch die Schlepper, die in Untersuchungshaft festgehalten werden. Die Volksanwaltschaft arbeite daher mit der Justiz und dem Bundeskriminalamt zur Minderung der Überfüllung daran, die raschere Abschiebung verurteilter StraftäterInnen zu ermöglichen, was aber nicht so einfach sei. Die meisten ausländischen Häftlinge kommen nach Angaben der Ombudsstelle aus Serbien, Rumänien und Ungarn. Weiterhin augenscheinlich ist Brinek zufolge der Personalmangel in Gefängnissen, vor allem in der psychiatrischen Versorgung. Eventuell böten Sonderverträge für MedizinerInnen hier Abhilfe.

Besonders belastend sieht sie die Lage im Maßnahmenvollzug, in dem geistig abnorme RechtsbrecherInnen auch nach Abbüßung ihrer Strafe auf ungewisse Zeit inhaftiert seien, obwohl ihnen eigentlich eine Krankenhausbehandlung zustehe.

Die Suizidprävention im Justizstrafvollzug auch in polizeilichen Anhaltezentren anzuwenden, stellte die FPÖ zur Diskussion und erhielt von Volksanwalt Fichtenbauer die Auskunft, bei Polizeianhaltungen gebe es 10-mal so viele Selbstmorde wie in Justizanstalten. Kurzzeitig festgehaltene Personen scheinen die größte Risikogruppe zu sein.

APA Originaltext:
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160608_OTS0219/volksanwaltschaft-will-betreuungsmaengeln-mit-klaren-regeln-beikommen?utm_source=2016-06-08&utm_medium=email&utm_content=html&utm_campaign=mailaboeinzel

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